NextGenerationEU (NGEU) NextGenerationEU

Den Kern von NGEU bildet die so genannte „Aufbau- und Resilienzfazilität“ (ARF), mit einem Umfang von fast 725 Mrd. Euro, davon 338 Mrd. Euro als Zuschüsse und 386 Mrd. Euro als Kredite. Sie unterstützt Investitionen und Reformen in den Mitgliedstaaten, um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Krise abzufedern und letztlich ihre Volkswirtschaften zu stärken. Dabei stehen insbesondere die Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen aus dem ​Europäischen Semester sowie der grüne und digitale Wandel im Fokus: mindestens 37% der Mittel, die die Mitgliedstaaten aus der ARF erhalten sollen dem Klimaschutz zugutekommen, mindestens 20% der Digitalisierung.

Wie viele Mittel ein Mitgliedstaat aus der ARF enthält, richtet sich danach, wie stark er von der Pandemie betroffen war. Um Mittel erhalten zu können, müssen die Mitgliedstaaten sogenannte „Aufbau- und Resilienzpläne“ (ARP) erstellen, in denen sie darlegen, welche Investitionen und Reformen sie planen und wie welchem Umfang diese die Ziele der ARF adressieren.

Im Zusammenhang mit REPowerEU - der Reaktion der EU auf die durch die russische Invasion in der Ukraine verursachten Störungen des Energiemarktes - wurden die Mittel für die um weitere 20 Mrd. Euro aufgestockt. Die Mitgliedstaaten müssen für diese Mittel ihre nationalen ARP um ein weiteres Kapitel mit energiepolitischem Schwerpunkt ergänzen (sog. REPowerEU-Kapitel).

Die Bundesregierung hat einen umfassenden ​ARP erstellt, der am 13. Juli 2021 durch den Rat gebilligt wurde. Nach der Neuberechnung der zu verteilenden Mittel in 2022 hat Deutschland seinen Plan Ende des Jahres 2023 erweitert. Eine weitere Ergänzung um ein REPowerEU-Kapitel ist in 2024 geplant. Deutschland stehen demnach voraussichtlich 30,3 Mrd. Euro an Zuschüssen zu.

Der deutsche ARP umfasst derzeit insgesamt 40 Maßnahmen aus sechs Schwerpunktbereichen:

1. Klimapolitik und Energiewende
2. Digitalisierung der Wirtschaft und Infrastruktur
3. Digitalisierung der Bildung
4. Stärkung der Sozialen Teilhabe
5. Stärkung eines pandemie-resilienten Gesundheitssystems
6. Moderne Verwaltung und Abbau von Investitionshemmnissen

Das BMWE hat wesentlich zum deutschen ARP beigetragen, durch ambitionierte Vorhaben in den Bereichen Klimapolitik und Energiewende sowie Digitalisierung der Wirtschaft und Infrastruktur. Dazu zählen auch drei grenzüberschreitende Vorhaben als so genannte „wichtige Vorhaben gemeinsamen europäischen Interesses“ zur Förderung von Wasserstofftechnologien, Mikroelektronik und Cloud-Dienstleistungen. Zum Klimaschutz tragen besonders auch Vorhaben zur energetischen Gebäudesanierung und zu einer Innovationsprämie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen bei. Zudem beruht die Erweiterung des deutschen ARP Ende 2023 auf Investitionsmaßnahmen des BMWE zu Wärmenetzen und der Förderung von Elektromobilität.

Die folgenden BMWE-Maßnahmen im DARP tragen wesentlich zu den Schwerpunkten des DARP bei:

Abb.: DARP-Maßnahmen in der Federführung des BMWE