Habeck: „Deutsche Wirtschaft weiter robust“

Das Bundeskabinett hat heute den Jahreswirtschaftsbericht 2022 beschlossen. Demnach rechnet die Bundesregierung trotz der aktuell großen Herausforderungen mit einer konjunkturellen Erholung im laufenden Jahr.

Bundesminister Robert Habeck: „Die Folgen der Corona-Pandemie sind weiterhin spürbar und etliche Unternehmen haben damit zu kämpfen. Dennoch ist unsere Wirtschaft weiter robust. Wir rechnen in diesem Jahr mit einem Wachstum von 3,6 Prozent. Auch die Perspektiven für Arbeitsmarkt sehen ganz gut aus. Gleichzeitig müssen wir jetzt die Weichen richtig stellen, um schnell raus aus der Krise zu kommen. Investitionen, Effizienz und Tempo sind wichtig. Um Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit weiter zu sichern, muss die wirtschaftliche Erholung zugleich mit effektivem Klimaschutz und nachhaltigem Fortschritt einhergehen. Diese Transformation ist eine historische Herausforderung, aber auch eine große Chance. Wir werden– beginnend mit diesem Jahr – die Soziale Marktwirtschaft schrittweise im Sinne einer Sozial-ökologischen Marktwirtschaft weiterentwickeln. Die Arbeit im Konkreten hat begonnen.“

Die Erholung der deutschen Wirtschaft wird sich nach Einschätzung der Bundesregierung im Jahresverlauf beschleunigen. Für das Jahr 2022 erwartet die Bundesregierung eine Zunahme des preisberei­nigten Bruttoinlandsprodukts in Höhe von 3,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Damit wird die Wirtschaftsleistung erstmals wieder über dem Vorkrisenniveau liegen.

Für die Zahl der Erwerbstätigen wird im Jahresdurchschnitt mit einem Anstieg von 425.000 Personen gerechnet, wobei das Vorkrisen­niveau im ersten Halbjahr übertroffen wird. Die Arbeitslosenquote dürfte im Jahr 2022 um 0,6 Prozentpunkte auf 5,1 Prozent weiter zurückgehen.

Breitere Perspektive auf Wohlstand einnehmen

Der Jahreswirtschaftsbericht 2022 unter dem Titel „Für eine Sozial-ökologische Marktwirtschaft – Transformation innovativ gestalten“ enthält neben der Projektion zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Ausführungen zu den wirtschafts- und finanzpolitischen Schwerpunkten der Bundesregierung. Im Zuge der Weiterentwicklung zu einer Sozial-ökologischen Marktwirtschaft sowie im Interesse einer breiteren wirtschaftspolitischen Diskussionsgrundlage beinhaltet der Jahreswirtschaftsbericht auch ein neu konzipiertes Kapitel mit ausgewählten Wohlfahrts- und Nachhaltigkeitsindikatoren in fünf Bereichen:1) Wachstum, Einkommen und Beschäftigung; 2) Umwelt und Klima; 3) Bildung, Forschung, Innovation; 4) Soziales, Demografie, Integration; 5) Nachhaltige Finanzen und gleichwertige Lebensverhältnisse.

Innovation als Basis für künftigen Wohlstand und erfolgreiche Transformation

Im Zuge eines ambitionierten Klimaschutzes und des demo­grafischen Wandels ist Deutschland zur Bewahrung von Wohlstand und Lebensqualität auf Innovationen und höhere Produktivität angewiesen. Die Bundesregierung setzt deshalb darauf, insbesondere die Potentiale der Digitalisierung und datenbasierter Wertschöpfung stärker zu nutzen. Der Jahreswirtschaftsbericht zeigt auf, welche Schritte die Bundesregierung für einen erfolgreichen Ausbau der digitalen Infrastruktur und für eine dynamische Entwicklung der Datenökonomie ergreift. Zur Stärkung der Innovationskraft sollen künftig 3,5 Prozent des BIP für Forschung und Entwicklung ausgegeben und der Innovationstransfer erleichtert werden.

Sozialer Zusammenhalt grundlegend für wirtschaftspolitische Neuausrichtung

Klimaschutz und digitaler Fortschritt bedeuten Veränderung. Umso wichtiger ist ein Sozialstaat, der Bürgerinnen und Bürger dabei unterstützt, neue Chancen im Leben zu ergreifen. Die Bundes­regierung sieht das Versprechen von sozialer Sicherheit gegenüber als zentral an für die Akzeptanz der transformativen Herausforderungen. Die geplante Anhebung des gesetzlichen Mindestlohnes unterstreicht diese Haltung ebenso wie die vorgesehene Reformen im Bereich der Grundsicherung.

Ausgewählte Eckwerte zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung