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Der Parlamentarische Staatssekretäre Michael Kellner nahm heute im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) gemeinsam mit der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV), Dr. Bettina Hoffmann, den Abschlussbericht der Dialogplattform Recyclingrohstoffe entgegen. Der umfangreiche Bericht ist das Ergebnis eines zweijährigen Multistakeholder-Dialoges mit Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft, um gemeinsam Vorschläge und Handlungsempfehlungen zu entwickeln, wie das Recycling von Rohstoffen als Teil der Kreislaufwirtschaft vorangebracht werden kann.
Dazu der Parlamentarischer Staatssekretär Michael Kellner: „Recycling ist ein zentraler Bestandteil von zirkulärer Wirtschaft und entscheidend für die nachhaltige Versorgung und bessere Verwertung von Rohstoffen. Um hier weiter voranzukommen brauchen wir klare politische Leitplanken, müssen die Chancen der Digitalisierung nutzen und bestehende Hemmnisse konsequent abbauen. Der in einem breiten Dialog mit fast 400 Beteiligten erarbeitete Abschlussbericht zeigt konkrete Handlungspfade auf, um mit einem breiten Instrumentenmix Barrieren im Recycling zu überwinden. Damit ziehen wir mit Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik an einem Strang, um durch das Recycling von Rohstoffen Wirtschaftssicherheit und Klimaschutz zusammen zu bringen.“
Zentrale Ergebnisse des Berichts sind Empfehlungen für ein recyclingfreundliches Produktdesign, klare Leitplanken und Rahmenbedingungen, eine stärkere Verankerung der Kreislaufwirtschaft als übergreifendes Thema in der Gesetzgebung insgesamt und die stärkere Nutzung der Potenziale der Digitalisierung beispielswiese bei der Sammlung, Erfassung, und Sortierung.
Der Abschlussbericht ist Teil der Rohstoffstrategie der Bundesregierung. Im Dialog mit Industrie, Wissenschaft und Verwaltung sollten Handlungsoptionen mit dem Ziel entwickelt werden, die sichere und nachhaltige Versorgung der deutschen Industrie mit Metallen und Industriemineralen aus sekundären Rohstoffquellen zu verbessern. Dabei greifen die Rohstoffstrategie unter Federführung des BMWK und die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS), die federführend durch das BMUV erarbeitet, eng ineinander und werden verzahnt.
Der Abschlussbericht umfasst 94 Handlungsoptionen, die sich in acht stoffstromspezifische Steckbriefe unterteilen, mit dem Ziel das Recycling von Metallen und Industriemineralen zu verbessern. Diese konkreten Handlungsempfehlungen wurden in einem Dialogprozess mit über 380 Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft über einen Zeitraum von zwei Jahren in 32 Arbeitssitzungen entwickelt. Der inhaltliche Zuschnitt der Steckbriefe orientierte sich an spezifischen Stoffströmen, die aufgrund ihrer Mengenrelevanz, Kritikalität oder ihres Beitrags zu Treibhausgasemissionen von besonderer Relevanz sind und stoffstromspezifische Anforderungen an das Recycling stellen. Dabei wurde für jeden Steckbrief analog vorgegangen: Der Betrachtung des Status Quo folgt eine Analyse der Barrieren für das Recycling, eine Beschreibung möglicher Handlungsoptionen, sowie eine differenzierte Beurteilung der Machbarkeit und möglicher Zielkonflikte in der Umsetzung.
Der Dialogprozess wurde im Auftrag des BMWK von der Deutschen Rohstoffagentur (DERA) in der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) gemeinsam mit acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften – koordiniert.
