Habeck reist zu Gesprächen in den Nahen Osten

Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck beginnt heute seine dreitägige Nahostreise in Maskat, der Hauptstadt des Oman. Weitere Stationen sind Saudi-Arabien, Israel und das Westjordanland. Habeck führt vor Ort politische Gespräche und trifft die Wirtschaft und die Zivilgesellschaft.

Bundesminister Habeck: „Die Reise findet vor dem Hintergrund des furchtbaren Angriffs der Hamas auf Israel und dem dadurch ausgelösten Krieg im Gaza-Streifen statt – die sicherheitspolitische Lage ist sehr angespannt. Es geht darum, mit allen Kräften den Dialogprozess in der Region zu unterstützen und zu einer Deeskalation beizutragen. Das tun wir in enger Abstimmung mit unseren Partnern. Es muss wieder Frieden geben. Israel braucht Schutz und hat das Recht, sich zu verteidigen. Die palästinensische Bevölkerung braucht eine klare Perspektive hin zu einer Zweistaatenlösung. Das Töten muss aufhören.“

Im Fokus der Reise stehen zudem die Energie- und Wirtschaftsbeziehungen mit der Region, insbesondere auf dem Gebiet klimafreundlicher, erneuerbarer Energien, z.B. beim Aufbau einer internationalen Wasserstoffproduktion. Die Beziehungen zu vertiefen und zu konkretisieren ist ein Ziel der lange anvisierten Reise. Habeck reist in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation.

In Maskat wird Bundesminister Habeck heute vom Staatsoberhaupt des Landes, Sultan Haitham bin Tariq Al Said, empfangen. Habeck führt Gespräche zur weiteren wirtschaftlichen Zusammenarbeit, unter anderem mit dem omanischen Energieminister Salim bin Nasser Al Aufi. Der Aufbau der Wasserstoffwirtschaft im Oman und mögliche Exporte nach Deutschland und Europa sind zentrale Themen des bestehenden deutsch- omanischen Energiedialogs. Darüber hinaus besucht Bundesminister Habeck die German University of Technology (GUTech), die erste und bislang einzige deutsche Hochschule auf der arabischen Halbinsel. Habeck spricht dort mit Studierenden verschiedener Fachrichtungen und besichtigt Innovationen zur Energiewende auf dem Campus.

In Riad, der Hauptstadt Saudi-Arabiens, führt Bundesminister Habeck am 10. Januar politische Gespräche zur regionalen Sicherheitslage sowie zur Wirtschaftskooperation und zu Energiefragen. Schwerpunkte bilden mögliche Kooperationsfelder rund um Erneuerbare Energien, Wasserstoff und Klimaschutz. Der seit dem Jahr 2019 bestehende Deutsch-Saudische Energiedialog schließt eine vertiefte und intensive Zusammenarbeit im Bereich Wasserstoff ein. In jüngerer Zeit konnten im Rahmen des Energiedialoges auch erste gemeinsame Klimaschutz-Aktivitäten angestoßen werden. Vorgesehen ist, in Riad den Startschuss für die Erweiterung des Energiedialogs zu einem Deutsch-Saudischen Energie- und Klimadialog zu geben.

Saudi-Arabien ist mit einem Handelsvolumen in Höhe von rund 9 Mrd. EUR im Jahr 2022 (von Januar bis November 2023: 9,6 Mrd. EUR, davon deutscher Export: 7,4 Mrd. EUR) bislang Deutschlands zweitgrößter Handelspartner im Nahen Osten.

In Tel Aviv und Jerusalem spricht Bundesminister Habeck am 11. Januar mit Betroffenen des Nahostkonflikts und führt politische Gespräche mit Wirtschaftsminister Nir Barkat, Energieminister Eli Cohen, Minister Benny Gantz und Oppositionsführer Jair Lapid.

Abschließend reist Bundesminister Habeck nach Ramallah in die Palästinensischen Autonomiegebiete und trifft den palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Shtayyeh. Beide nehmen zusammen an einem Runden Tisch mit palästinensischen Wirtschaftsvertretern teil.