Dr. Christoph Ploß, Koordinator der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus, hat heute die Schwerpunkte seiner Tourismus-Agenda veröffentlicht. Unter dem Titel "Rückenwind für die Tourismuswirtschaft" (PDF, 117 KB) benennt Christoph Ploß fünf prioritäre Maßnahmen, für die er sich in dieser Legislatur in der Bundesregierung einsetzt, um die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit der Tourismuswirtschaft in Deutschland zu stärken.

Eine starke Tourismuswirtschaft braucht gute Rahmenbedingungen. Die Bundesregierung wird daher auch die Visa-Vergabe für Touristen bzw. Geschäftsreisende digitalisieren und hierfür Haushaltsmittel bereitstellen. Wenn wir auch in Zukunft reisen, Restaurants, Cafés und Bars besuchen und touristische Attraktionen genießen möchten, dann müssen wir jetzt die richtigen Weichen dafür stellen.

Zu den von Christoph Ploß für erforderlich gehaltenen Maßnahmen zählt eine Flexibilisierung des Arbeitszeitrechts. Christoph Ploß setzt sich dafür ein, dass die EU-rechtlichen Handlungsspielräume hier voll ausgeschöpft werden. Ein modernes, flexibleres Arbeitszeitrecht entspricht der Lebenswirklichkeit der Unternehmen und Beschäftigten etwa zu Stoßzeiten, bei Veranstaltungen und Familienfeiern. Von einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit würden Unternehmen wie Beschäftigte der Branche gleichermaßen profitieren.

Ein weiteres wichtiges Anliegen ist Christoph Ploß der Abbau von übermäßiger Bürokratie, die Innovationskraft und wirtschaftliches Wachstum hemmt. Spürbare Entlastungen bei den bürokratischen Anforderungen kommen insbesondere kleinen Tourismusbetrieben zugute, die tagtäglich mit zahlreichen Dokumentationspflichten konfrontiert sind. Der jüngst vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie zusammen mit der bayerischen Landesregierung und gemeinsam mit Branchenvertreterinnen und -vertretern erarbeitete Praxischeck im Gastgewerbe (PDF, 395 KB) zeigt, wie Bürokratieabbau konkret gelingen kann.

Des Weiteren setzt sich Christoph Ploß für eine Stärkung der Anbindung des Reiselandes Deutschland ein – zu Land, zu Wasser und in der Luft. In der Bundesregierung wirbt Christoph Ploß dafür, dass die Kosten des Fliegens durch die Reduzierung von Steuern und Gebühren gesenkt werden. Eine bessere Anbindung stärkt den Wirtschaftsstandort als Ganzes. Die von der Bundesregierung angekündigte Digitalisierung der Visavergabe für Touristen und Geschäftsreisende ist hier hilfreich und geboten.

Erste Erfolge kann die Bundesregierung bereits bei der angezeigten Entgeltsenkung beim Deutschen Reisesicherungsfonds vorzeigen – ohne Abstriche beim Verbraucherschutz. Die Bundesregierung hat den Rahmen definiert, um die Reisewirtschaft noch in diesem Jahr spürbar zu entlasten. Der Reisesicherungsfonds muss die beabsichtigte Entgeltsenkung jetzt zügig auf den Weg bringen.

Schließlich ist es Christoph Ploß ein besonderes Anliegen, dass der Umsatzsteuersatz für die Gastronomie dauerhaft auf sieben Prozent gesenkt wird. Der ermäßigte Umsatzsteuersatz hilft, die enormen Kostensteigerungen für die Unternehmen abzufedern und trägt dazu bei, die vielen vor allem kleinen und mittelständischen Restaurants und Gasthöfe gerade auch im ländlichen Raum zu erhalten. Christoph Ploß setzt sich dafür ein, dass Bund und Länder hier an einem Strang ziehen, um die Betriebe zeitnah zu entlasten.