Katherina Reiche, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, nimmt heute in Paris gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen, Industrie- und Energieminister Marc Ferracci, an der 11. Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung teil. Schwerpunkt der Sitzung ist das Thema Energie, insbesondere mit Fokus auf Energiesouveränität und Energiesicherheit.

Ministerin Reiche: Die heutige Sitzung steht ganz im Zeichen des von Bundeskanzler Friedrich Merz und Staatspräsident Emmanuel Macron ausgerufenen „Neustarts“ der deutsch-französischen Beziehungen, den ich aus voller Überzeugung unterstütze. Deutschland und Frankreich sind enge Partner, Verbündete für ein starkes Europa und nicht zuletzt Freunde. Die deutsch-französische Partnerschaft ist nicht nur im beiderseitigen Interesse – wenn unsere beiden Länder eng zusammenarbeiten sind wir auch ein Motor für den Fortschritt in der EU. Die nationalen Parlamente spielen dabei eine wesentliche Rolle. Gerade in der Energiepolitik möchten wir den Neustart und die Intensivierung der bilateralen Abstimmung vorantreiben. Im Zentrum steht dabei Wachstum und eine schnelle Verbesserung unserer Wettbewerbsfähigkeit. Gemeinsam wollen wir uns für bezahlbare Energiepreise, den Ausbau der grenzüberschreitenden Infrastruktur, Versorgungs- und Netzsicherheit, eine nachhaltige Energiewende und Erleichterungen für die Industrie einsetzen. Ich begrüße es daher sehr, dass der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung ihren engen Austausch wieder aufgenommen haben und dabei das zentrale Feld der Energiepolitik in den Mittelpunkt stellen.

Bereits Anfang Juni reiste Ministerin Reiche zu einem Antrittsbesuch nach Paris. Die gemeinsame Teilnahme mit ihrem Amtskollegen an der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung zeigt das große Interesse der beiden Länder, die deutsch-französischen Zusammenarbeit zu intensivieren, gerade im Bereich der Energiepolitik.

Der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung haben im März 2019 das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen verabschiedet, mit dem auch die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung (DFPV) gegründet wurde. Sie besteht aus fünfzig Mitgliedern des Deutschen Bundestages und fünfzig Mitgliedern der französischen Nationalversammlung. Die DFPV wacht über die Anwendung der bilateralen deutsch-französischen Verträge (Elysée-Vertrag und Vertrag von Aachen), begleitet den Deutsch-Französischen Ministerrat sowie Themen von gemeinsamem Interesse und bringt sich in die deutsch-französischen Beziehungen ein.