Deutschland verfügt über elf Raffineriestandorte mit einer Verarbeitungskapazität von gut 92 Millionen Tonnen Rohöl pro Jahr. Sie decken einen wesentlichen Teil des Kraftstoffbedarfs für Straße, Luft- und Schiffsverkehr und stellen wichtige Ausgangsstoffe für zahlreiche Industriezweige bereit.

Zugleich steht die europäische Raffinerieindustrie unter strukturellem Druck.

Mit der heutigen Auftaktveranstaltung beginnt der Dialog zwischen der Bundesregierung und der Mineralölwirtschaft über die Zukunft der Raffinerien in Deutschland. Weitere Perspektiven der Länder, der Gewerkschaften, wie der IGBCE und der betroffenen Wertschöpfungsketten sollen in die Erarbeitung der Raffineriestrategie einfließen, die dem Kabinett dann vorgelegt wird.

Internationale Konflikte und Angriffe auf die Energieinfrastruktur zeigen, wie entscheidend eine widerstandsfähige Versorgung mit Kraftstoffen und Energieträgern ist.

Ein starkes Industrieland braucht starke Raffinerien. Sie sind eine Grundvoraussetzung unserer modernen Welt. Sie liefern nicht nur Kraftstoffe für Industrie und Verkehr, sie stellen auch wichtige Vorprodukte, etwa für Kunststoffe und Medikamente her. Sie sind damit Teil unserer strategisch wichtigen Infrastruktur.

Ein Wegfall dieser Raffinerien kann nicht durch Importe kompensiert werden und würde davon betroffenen Unternehmen - vor allem der chemischen Industrie - in ihrer Existenz bedrohen oder zur Abwanderung zwingen.
Raffinerien müssen ihre Anlagen daher schrittweise umbauen, um den Bedarf zunehmend aus nachhaltigen statt aus fossilen Quellen zu decken. Dafür sind Investitionen in Milliardenhöhe erforderlich. Gleichzeitig müssen die Unternehmen langfristig planen und wirtschaftliche Risiken verlässlich einschätzen können.

Das BMWE wird flankierend zum Dialog ressortübergreifend eine Studie auf den Weg bringen, die aufzeigen soll, welche konkreten Maßnahmen für ein resilientes Energiesystem erforderlich sind und wie wir Resilienz in unseren Planungsinstrumenten und Szenarien sowie unseren administrativen Strukturen angemessen verankern können.

Der Erhalt von Raffineriekapazität ist eine strategische Priorität der Industriepolitik der Bundesregierung.