Cover der Publikation Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2024

Der „Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2024“ informiert den Deutschen Bundestag und die Öffentlichkeit über die deutsche Rüstungsexportpolitik. Dabei unterrichtet er über die Genehmigungsentscheidungen im Jahr 2024 und informiert über

  • die erteilten Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern und
  • die tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen im zurückliegenden Berichtsjahr.

Der Bericht der Bundesregierung stellt die deutsche Rüstungsexportpolitik im Jahr 2024 in drei Themenfeldern vor:

  • Leitlinien, Grundsätze und Aufbau des deutschen Exportkontrollsystems für Rüstungsgüter
  • Deutsche Rüstungsexportpolitik im internationalen Rahmen: unter anderem Abrüstungsvereinbarungen und die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU
  • Ausführliche Auflistung der Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern