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Behörden über Grenzen und Sprachen hinweg miteinander verbinden – das leistet das EU-Binnenmarktinformationssystem IMI seit 15 Jahren
Einleitung
Vor 15 Jahren hat die Europäische Kommission in enger Kooperation mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union das Binnenmarktinformationssystem, kurz IMI (Internal Market Information System), entwickelt. Ziel war es, eine digitale Kommunikationsplattform zu schaffen, über die sich Behörden aus dem gesamten Europäischen Wirtschaftsraum effizient austauschen können. Neben den Mitgliedstaaten der EU nutzen damit auch Liechtenstein, Norwegen und Island diese Plattform.
Zunächst eingerichtet für die Umsetzung der europäischen Dienstleistungs- und der Berufsanerkennungsrichtlinie, wurde diese IT-Anwendung auf weitere grenzüberschreitende Politik- und Rechtsbereiche ausgeweitet. Sie dient dazu, den Verwaltungsaufwand zu verringern und mehr Transparenz für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zu schaffen, beispielsweise bei der Anerkennung öffentlicher Urkunden oder bestimmter Berufsqualifikationen. Die digitale Plattform IMI und ihre vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten werden anlässlich ihres Jubiläums im Folgenden kurz vorgestellt.
IMI: Eine Platform für den grenzüberschreitenden Behördenaustausch
IMI ist ein unentgeltlich nutzbares webbasiertes IT-Kommunikationssystem, das sich an die jeweiligen nationalen Verwaltungsstrukturen anpassen lässt. Über integrierte, in allen Amtssprachen verfügbare Standardfragen und -antworten können die registrierten Behörden in der jeweils eigenen Landessprache mit Behörden in anderen Ländern kommunizieren und so grenzüberschreitende Verwaltungsvorgänge bearbeiten. Der Empfängerbehörde wird eine entsprechend standardisierte Anfrage automatisch in der eigenen Amtssprache angezeigt. Auch wird die Ermittlung der zuständigen Behörde durch ein vielsprachiges Behördenverzeichnis erleichtert.
Anknüpfend an die ersten Erfolgsjahre wurde 2012 mit der IMI-Verordnung eine umfassende Rechtsgrundlage geschaffen, um eine sukzessive Erweiterung auf weitere grenzüberschreitende Politik- und Rechtsbereiche zu entwickeln. Seitdem erfolgt ein standardisierter Austausch über IMI in mittlerweile 19 Rechtsbereichen. Über die Jahre wurde IMI zunehmend zu einer Erfolgsgeschichte, an der mittlerweile über 12.000 Behörden als registrierte Nutzer beteiligt sind. Seit der Einrichtung wurden fast 500.000 grenzüberschreitende Informationen über das IMI-System ausgetauscht.
Bürgerinnen und Bürger profitieren von vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten
Die primären Nutzer von IMI sind zwar Behörden, aber auch Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen im Europäischen Wirtschaftsraum können die Plattform nutzen. Sie können über IMI als öffentliche Schnittstelle mit den jeweils zuständigen Behörden in der eigenen Landessprache kommunizieren, beispielsweise um Auskünfte zu bestimmten Berufsqualifikationen zu erhalten, um den Europäischen Berufsausweis zu beantragen oder um Dokumente zur Anerkennung einer Geburtsurkunde einzureichen.
Weitere Implementierungsprojekte befinden sich bereits in Vorbereitung. So soll die Datenbank reglementierter Berufe in IMI integriert werden, um die Transparenz über bestehende Anforderungen bei solchen Berufen zu erhöhen. Weiterhin setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass IMI künftig auch als Portal für die aktuell in der Entwicklung befindliche eDeclaration, ein EU-weit einheitliches Format für die entsenderechtliche Registrierung, genutzt wird.
Das BMWK wird auch weiterhin den fortschrittsorientierten Erweiterungsprozess von IMI in Deutschland koordinieren. Ziel ist es, IMI als Standardinstrument für eine schnelle, transparente und effiziente Behördenkommunikation im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum weiter zu etablieren und auszubauen.
