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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Katharina Reiche

Statement zu den aktuellen Konjunkturdaten durch die Wirtschaftsforschungsinstitute 

Die deutsche Wirtschaft wächst wieder. Sowohl das Ifo-Institut als auch die OECD haben ihre Prognose für die deutsche Wirtschaft deutlich nach oben korrigiert, von 0,8 beziehungsweise 0,6 Prozent Wirtschaftswachstum für 2026 auf bis zu 1,4 Prozent. Nicht nur die Zahlen verbessern sich, sondern auch die Stimmung in den Unternehmen. Das sind gute Nachrichten. Für langfristiges Wachstum aber brauchen wir strukturelle Reformen. „Es muss unser Anspruch sein, dass Wirtschaft nicht nur dann wächst, wenn der Staat Geld ausgibt, sondern dass es aus eigener Kraft geschieht“, so Ministerin Reiche.

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Katharina Reiche

Bundestagsdebatte zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG): Energiewende, aber kosteneffizient

Der Bundestag hat in erster Lesung über die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes debattiert. In ihrer Rede betonte Bundesministerin Reiche, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien fortgesetzt und die Ausbauziele bestehen bleiben. Doch das EEG sorgt für mehr Kosteneffizienz. Stromerzeugung und Netzkapazitäten werden endlich konsequent zusammen gedacht. „Klimaschutz ohne Bezahlbarkeit ist nicht tragfähig. Klimaschutz ohne Versorgungssicherheit ist strategisch blind“, so Ministerin Reiche.

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Auto wird von einem Menschen betankt

Statement zur Versorgungssicherheit und zur Entwicklung der Kraftstoffpreise

Die gestiegenen Kraftstoffpreise sind eine enorme Belastung. Wir haben die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger und des mittelständischen Gewerbes im Blick. „Deshalb beraten wir aktuell darüber, wie wir schnell und spürbar entlasten können“, so Bundesministerin Katherina Reiche. Ein sinnvoller Ansatz wäre aus ihrer Sicht eine vorübergehende Senkung der Umsatzsteuer für Kraftstoffe von 19 auf 7 Prozent. „Sie könnte dort ansetzen, wo die Belastung unmittelbar spürbar ist, direkt an der Zapfsäule. Und sie würde mit ihrer Einführung direkt wirken“, erläutert die Ministerin.

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Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Katherina Reiche bei einer Rede.

Zitat

Wir handeln, weil Bürger und Unternehmen jetzt konkrete Entlastung brauchen. Deshalb senken wir die Energiesteuer auf Benzin und Diesel bis zum Jahresende um 14 Cent je Liter. Zusammen mit der Umsatzsteuer ergibt das eine Entlastung von 17 Cent pro Liter. Bund und Länder stellen dafür rund 2,5 Milliarden Euro bereit, davon tragen die Länder 1,25 Milliarden Euro. Das hilft Familien ebenso wie Handwerk, Mittelstand, Logistik und Industrie.

Zitat von Bundesministerin Katherina Reiche zu Maßnahmen der Bundesregierung zur Entlastung bei den Spritpreisen

2. Wirtschaftspolitisches Symposium: Fokus auf Europas wirtschaftlicher Entwicklung und Handlungsfähigkeit

Das zweite Wirtschaftspolitische Symposium „Soziale Marktwirtschaft in Zeiten des Umbruchs“ des Bundeswirtschaftsministeriums stand unter dem Titel „A Stronger Europe – Shaping the Conditions for Growth and Stability”. Hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Politik und europäischen Institutionen diskutieren darüber, wie Europa seine Wachstumskräfte stärken und seine wirtschaftliche Handlungsfähigkeit in einem geopolitisch zunehmend herausfordernden Umfeld sicherstellen kann.

Mehr über das zweite Wirtschaftspolitische Symposium

Aus den sozialen Netzwerken

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Im Fokus

In ihrer Grundsatzrede forderte Reiche ein Reformprogramm, um den Standort Deutschland zukunftsfähig zu machen.

Für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit – Leitlinien für eine zeitgemäße Ordnungspolitik

Die Soziale Marktwirtschaft trägt maßgeblich zu einer funktionierende Wettbewerbsordnung, zur wirtschaftlichen Effizienz sowie zur sozialen Gerechtigkeit bei. Zu den Leitlinien für eine zeitgemäße Ordnungspolitik zählt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche mehr Freiräume und Verantwortung, tragfähige Staatsfinanzen, bessere Aufstiegschancen, ein stärkeres Zusammendenken von Wirtschafts- und Sicherheitspolitik und ein stärkeres Europa.

Agenda für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit
Hochdruck-Erdgastransportanlage im Winter mit Schnee auf den Gasleitungen.

Sichere Gasversorgung in Deutschland

Erdgas ist für die Wärme- und Stromerzeugung in Deutschland essenziell. Damit auch im Winter bei hohem Verbrauch die Gasversorgung sicher ist, wurden die Bezugsquellen und Transportwege in den vergangenen Jahren diversifiziert. So stehen neben Gasspeichern zusätzlich schwimmende Flüssiggas-Terminals für die Versorgung zur Verfügung. Die Gasversorgung in Deutschland ist dadurch insgesamt stabiler und die Versorgungssicherheit gewährleistet, gerade auch bei weiteren Kältephasen im Verlauf des Winters.

Zum Artikel über Gasspeicher und die Gasversorgung in Deutschland
Mann mit Schutzbrille und Bauhelm

Sommer-Rohstoffreise des Parlamentarischen Staatssekretärs Stefan Rouenhoff

Der Parlamentarische Staatssekretär Stefan Rouenhoff besucht auf seiner zweitägige Rohstoffreise durch Norddeutschland Unternehmen aus den Bereichen Rohstoffgewinnung und -verarbeitung, Recycling sowie Bioökonomie. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die rohstoffpolitischen Rahmenbedingungen, die Sicherung der Rohstoffversorgung für die deutsche Wirtschaft sowie Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Deutschland.

Zur Pressemitteilung für die Rohstoffreise
Flagge Ukraine

Solidarität mit der Ukraine

Das Bundeswirtschaftsministerium unterstützt gemeinsam mit vielen anderen Menschen, Unternehmen und staatlichen Institutionen in der Ukraine. In diesem Artikel sind Informationen aufgeführt, wie auch Sie und Ihr Unternehmen helfen können.

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Ausbildung beim Bundeswirtschaftsministerium

Melis schätzt die Arbeit mit Gesetzen und die Anerkennung, die sie dafür bekommt, dass sie für die Bundesrepublik Deutschland arbeitet – bei ihrer Ausbildung zur Verwaltungsfachangestellen im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

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Arbeiten im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie